136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl – doch das Ergebnis bleibt gültig
Jacob Fiebig
136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl – doch das Ergebnis bleibt gültig
Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden insgesamt 136 Stimmzettel fälschlicherweise ausgegeben. Der Fehler betraf vier Wahllokale in verschiedenen Wahlkreisen und wirft Fragen zur Genauigkeit der Abstimmung auf. Die Behörden bestätigten inzwischen, dass der Vorfall das Endergebnis nicht verfälscht hat.
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Erst am Wahlabend wurde das Problem bekannt, als Wahlhelfer feststellten, dass Stimmzettel aus einem benachbarten Wahlkreis verteilt worden waren. In der Folge konnten 136 Stimmen zunächst nicht ausgezählt werden. Die betroffenen Wahllokale sind: - Wahllokal 1905 im Wahlkreis 21 (72 falsche Stimmzettel), - Wahllokal 3409 im Wahlkreis 33 (22 falsche Stimmzettel), - Wahllokal 4401 im Wahlkreis 36 (39 falsche Stimmzettel) sowie - Wahllokal 4606 im Wahlkreis 35 (3 falsche Stimmzettel).
Der kommunale Wahlausschuss prüfte die für ungültig erklärten Stimmen nachträglich und bezog sie in das vorläufige Ergebnis ein. Trotz des Fehlers war die Zahl der falsch ausgegebenen Stimmzettel zu gering, um direkte Mandate oder die Verteilung der Listenplätze zu beeinflussen. Die Sitzverteilung blieb daher unverändert.
Für Montag, den 22. September, ist nun eine Sitzung anberaumt, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Der Ausschuss wird bewerten, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um ähnliche Pannen bei künftigen Wahlen zu vermeiden.
Die fehlerhaften Stimmzettel wurden zwar nachträglich gezählt und in die Auswertung einbezogen, das Gesamtergebnis blieb davon jedoch unberührt. Im Mittelpunkt der anstehenden Beratungen steht die Frage, wie sich solche Fehler künftig verhindern lassen. Aktuell gibt es keine Hinweise auf weitere Beeinträchtigungen des Wahlverfahrens.
