Rechtsgutachten fordert Turbo-Sanierung für marode Rheinbrücken bis 2025
Jacob Fiebig
Rechtsgutachten fordert Turbo-Sanierung für marode Rheinbrücken bis 2025
Neues Rechtsgutachten fordert schnellere Brückensanierungen am Rhein
Eine aktuelle juristische Stellungnahme drängt auf beschleunigte Reparaturen an Rheinbrücken. Die von drei großen Wirtschaftsverbänden in Auftrag gegebene Studie warnt, dass lange Verzögerungen der regionalen Wirtschaft schweren Schaden zufügen. Ein markantes Beispiel ist die Josef-Kardinal-Frings-Brücke, deren eingeschränkte Kapazität derzeit jährliche Verluste von rund 45 Millionen Euro verursacht.
Die IHK Mittlerer Niederrhein, die IHK Düsseldorf und der NDH haben das Gutachten initiiert, um die Brückenprojekte voranzutreiben. Die Juristen Dr. Elmar Loer und Dr. Alexander Beutling schlagen vor, die Planungsphasen auf nur noch ein Jahr zu verkürzen. Zudem fordern sie, dass Ersatzbrücken höchste Priorität erhalten und Reparaturen innerhalb eines strengen Ein-Jahres-Rahmens abgeschlossen werden müssen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Josef-Kardinal-Frings-Brücke ist eine entscheidende Verkehrsader: Täglich passieren etwa 3.500 voll beladene Lkw die Brücke, viele davon auf dem Weg zu den Häfen in Neuss und Düsseldorf. Damit ist sie von zentraler Bedeutung für den regionalen Handel. Doch ihr Ersatzneubau ist erst für 2035 vorgesehen – allein für Planung und Vergabeverfahren sind sechs bis acht Jahre eingeplant.
Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, kritisiert die zögerliche Umsetzung scharf. Seiner Ansicht nach sei rasches Handeln nötig, um weitere wirtschaftliche Schäden abzuwenden. Gregor Berghausen, Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf, erwartet bis Ende 2025 Gesetzesentwürfe, die die Planungszeiten halbieren und Sanierungen beschleunigen sollen.
Die drei Organisationen werden ihre Erkenntnisse und einen Sechs-Punkte-Katalog mit Forderungen bald den Behörden vorlegen. Ihr Ziel ist es, rechtliche Änderungen durchzusetzen, die schnellere Entscheidungen bei Brückenprojekten erzwingen.
Das Gutachten unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Sanierung der Rheinbrücken zu beschleunigen, um die Wirtschaft der Region zu schützen. Werden die Vorschläge umgesetzt, könnten sich die Planungszeiten halbieren und klare Fristen gesetzt werden. Nun liegt es an den Behörden, die Forderungen zu prüfen und bis Ende 2025 über neue Gesetze zu entscheiden.
