Industriegiganten warnen EU vor Wettbewerbsnachteilen durch steigende CO₂-Kosten
Jacob Fiebig
Industriegiganten warnen EU vor Wettbewerbsnachteilen durch steigende CO₂-Kosten
Mehr als drei Dutzend große europäische Industrieunternehmen haben in einem Brief an die EU-Spitze ihre Besorgnis über die steigenden Kosten durch das Emissionshandelssystem (EU-ETS) zum Ausdruck gebracht. Zu den Unterzeichnern gehören Konzerne wie ArcelorMittal, BP, BASF und ThyssenKrupp. Sie warnen, dass das aktuelle System die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas untergräbt.
Nach den EU-Vorgaben müssen Industrieanlagen Verschmutzungsrechte erwerben, um Treibhausgase ausstoßen zu dürfen. Zwar wurden früher teilweise kostenlose Zertifikate vergeben, doch im Rahmen des „Fit for 55“-Klimapakets müssen die meisten Rechte nun gekauft werden. Die Reform zielt darauf ab, die kostenlose Zuteilung schrittweise abzuschaffen, um die globale Erwärmung auf etwas über zwei Grad Celsius zu begrenzen.
Die Unternehmen argumentieren, dass das System die globalen Realitäten nicht mehr widerspiegelt. Europa handle allein, indem es seine Industrien mit rasant steigenden CO₂-Kosten belaste, heißt es in dem Schreiben. Zudem fehlen demnach die Voraussetzungen für eine industrielle Transformation, da die Infrastruktur für Strom, Wasserstoff sowie den Transport und die Speicherung von CO₂ unzureichend sei.
Um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, führte die EU den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) ein. Dieser sieht Zölle auf kohlenstoffintensive Importe vor, macht jedoch Ausnahmen für Länder mit eigenem Emissionshandel. Die Einnahmen aus dem EU-ETS fließen größtenteils in Klimaschutzmaßnahmen, etwa in den Ausbau von Wasserstoffnetzen für die Industrie.
Die Unterzeichner fordern nun sofortiges Handeln, um den weiteren Kostenanstieg zu stoppen. Ziel ist es, im Rahmen der anstehenden Reform des EU-Emissionshandels weitere Schäden für den europäischen Industriestandort zu verhindern. Der Brief plädiert für Anpassungen des Systems, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu sichern. Ohne Kurskorrekturen drohten den Unternehmen zufolge wirtschaftliche Nachteile durch steigende Compliance-Kosten. Im Mittelpunkt der Debatte bleiben die Klimapolitik der EU und die bestehenden Infrastrukturlücken.
