Felix Klein unterstützt Reformen des Demokratie-Förderprogramms "Lebendige Demokratie"
Gerhart Henck
Felix Klein unterstützt Reformen des Demokratie-Förderprogramms "Lebendige Demokratie"
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Reformen des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Initiative effizienter zu gestalten – ohne die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um die Umsetzung der Projekte zu verbessern.
Klein stimmt zu, dass einige Vorhaben im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet sind. Er beschrieb sie als mitunter selbstbezogen und von der breiten Gesellschaft abgekoppelt. Dennoch zeigt er sich überzeugt, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, auch nach den Reformen weiterhin gefördert werden.
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Prien betonte, dass es bei den Reformen um Effizienzsteigerung gehe, nicht um Einsparungen. Klein vertraut ihren Zusagen und geht davon aus, dass die Anpassungen essenzielle Programme nicht beeinträchtigen werden. Zudem spricht er sich für eine bessere Vernetzung zwischen NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, und anderen Gruppen aus – etwa Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität.
Die Reformen werden auch Initiativen erfassen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten. Klein sieht hier Potenzial in einer stärkeren Zusammenarbeit über verschiedene Bereiche hinweg, um die Wirkung zu verstärken.
Die geplanten Änderungen werden die Arbeitsweise von „Lebendige Demokratie“ neu ausrichten, mit Fokus auf breitere Teilhabe und Effizienz. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass die Reformen die Unterstützung für zentrale Projekte aufrechterhalten, gleichzeitig aber mehr Kooperation fördern werden. Die endgültige Ausgestaltung hängt davon ab, wie Priens Pläne in den kommenden Monaten umgesetzt werden.
