Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – über 725 Mandate errungen
Gerhart Henck
Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – über 725 Mandate errungen
Die Linke in Nordrhein-Westfalen verzeichnet stärkstes Kommunalwahlergebnis aller Zeiten
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In Nordrhein-Westfalen hat die Linke bei den Kommunalwahlen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erzielt und in der aktuellen Legislaturperiode über 725 Mandate errungen. Damit übertrifft sie ihr Ergebnis von 2020 mit 440 Sitzen deutlich und festigt ihren wachsenden Einfluss in der Region. Am vergangenen Wochenende trafen sich mehr als 100 Aktivist:innen beim Kommunalpolitischen Forum der Partei, um sich auf die anstehende Amtszeit bis 2030 vorzubereiten und ihre Strategien für die lokale Politik zu schärfen.
Auf dem Forum kamen erfahrene Persönlichkeiten wie Wolfgang Freye zusammen, ein langjähriger linker Kommunalpolitiker. Freye engagiert sich aktiv in der Kopofo-Initiative der Linken, die lokale Mandatsträger:innen vernetzt und schult, um ihre Wirkung zu stärken. Die Diskussionen behandelten auch praktische Herausforderungen – etwa in Workshops zum Einzug in kommunale Parlamente, zur Bewältigung der „Planungsbeschleunigung“ der Bundesregierung oder dazu, wie man als einzelne:r Stadträt:in ohne Fraktionsrückhalt effektiv arbeiten kann.
Der wachsende Einfluss der Linken zeigt sich besonders in Städten wie Bielefeld und Bonn, wo sie bereits Mehrheiten im Rat mitgeprägt hat. Künftig könnte die Partei in weiteren Kommunen zum entscheidenden Zünglein an der Waage werden – sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Gespräche über mögliche Koalitionen angeboten. Dennoch gibt es Rückschläge: Erst kürzlich lehnte der Düsseldorfer Stadtrat einen Antrag der Linken ab, der eine Blockade der Pläne für eine Rüstungsmesse zum Ziel hatte – trotz massiver Proteste.
Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB in Köln, nutzte den Haushalt der Düsseldorfer Oper als Fallbeispiel für „echte Klassenpolitik“ bei lokalen Ausgaben. Sein Beispiel verdeutlichte, wie gezielte Fördermittel die Prioritäten der Arbeiterklasse widerspiegeln können – ein Thema, das bei den Teilnehmer:innen auf großes Interesse stieß, die eigene Haushaltskämpfe planen.
Mit Rekordmandaten und gestärktem Einfluss geht die Linke gestärkter denn je in die neue Legislaturperiode. Nun gilt es, die lokalen Erfolge in konkrete Politik umzusetzen – sei es durch Koalitionen oder eigenständige Initiativen. Das Wochenende bot den Mandatsträger:innen Werkzeuge und Netzwerke, um ihre Agenda in den Rathäusern Nordrhein-Westfalens voranzutreiben.
