Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt jesidische Frauen in den Irak – trotz Völkermord-Anerkennung
Gerhart Henck
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt jesidische Frauen in den Irak – trotz Völkermord-Anerkennung
Am Dienstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 Plätzen für Abzuschiebende. Unter den Betroffenen befanden sich sieben jesidische Frauen und Mädchen. Der Abflug folgt auf frühere Flüge in diesem Jahr ab Leipzig und Hannover, bei denen fast 100 Menschen in den Irak zurückgeführt wurden.
Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte zuvor bis Juni 2024 ein Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt. Dennoch war das Land für 41 der Abzuschiebenden beim jüngsten Flug verantwortlich – darunter 26 Personen mit Vorstrafen. Der Deutsche Bundestag hatte die IS-Verbrechen an den Jesiden 2023 als Völkermord anerkannt, was die Forderungen nach Schutz noch dringlicher macht.
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NRW-Vertreter hatten die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, entweder ein generelles Abschiebeverbot zu verhängen oder eine sichere Bleibeperspektive für Jesiden zu schaffen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt steht nun unter Druck, den rechtlichen Status jesidischer Geflüchteter zu klären. Bereits in diesem Jahr hatten zwei ähnliche Flüge stattgefunden – einer im Februar ab Hannover mit 47 Abzuschiebenden und ein weiterer im Juli ab Leipzig mit 43 Personen.
Die Abreise des Fluges hinterlässt Unsicherheit in den jesidischen Gemeinschaften Deutschlands. Während das Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen in NRW nun ausgelaufen ist, steht eine bundesweite Regelung noch aus. Die Regierung muss nun entscheiden, ob sie den Schutz verlängert oder weitere Abschiebungen vorantreibt.
