Aachener Prozess: Betreiber einer Raubkopier-Plattform muss sich verantworten
Branko Jüttner
Illegale Verbreitung von Filmen und Serien: Zwei Jahre auf Bewährung in Aachen - Aachener Prozess: Betreiber einer Raubkopier-Plattform muss sich verantworten
In Aachen stand ein 59-jähriger Mann vor Gericht, weil er einen großangelegten Datei-Hosting-Dienst betrieben haben soll, über den urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal verbreitet wurden. Zwischen 2008 und 2019 ermöglichte die Plattform Nutzern, gegen Gebühren geschützte Filme und Serien hochzuladen und herunterzuladen. Die Ermittler werfen dem Betreiber vor, innerhalb von nur fünf Jahren über 30.000 Werke ohne Erlaubnis zugänglich gemacht zu haben.
Der Dienst war mehr als ein Jahrzehnt aktiv und erreichte eine Spitzenkapazität von 20 Millionen Gigabyte. Von 2008 bis 2019 erzielte er Umsätze von über 64 Millionen Euro, indem er Nutzern gegen Bezahlung Zugang zu raubkopierten Inhalten verschaffte. Die Ermittlungen ergaben, dass zwischen Oktober 2014 und Oktober 2019 mehr als 30.000 geschützte Werke ohne Genehmigung geteilt wurden.
Die Staatsanwaltschaft plädierte für eine zweijährige Bewährungsstrafe und begründete dies mit dem Ausmaß der Straftat, das eine harte Strafe erfordere. Die Verteidigung hingegen beantragte eine Höchststrafe von einem Jahr und elf Monaten und verwies auf eine geringere Schuld des Angeklagten. Im Mittelpunkt des Prozesses stand die Frage, ob die finanziellen Gewinne des Betreibers und die lange Laufzeit der Plattform die Schwere der Strafe beeinflussen sollten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
In der jüngeren deutschen Rechtsprechung zu illegaler Urheberrechtsverletzung gibt es keine klare Tendenz zu verschärften Strafen. Zwar sehen die Cybersecurity-Vorschriften der NIS2-Richtlinie hohe Bußgelder vor – bis zu 10 Millionen Euro oder 2 Prozent des weltweiten Umsatzes –, diese gelten jedoch für Verstöße gegen kritische Infrastrukturen und nicht für Urheberrechtsverletzungen. In den letzten fünf Jahren gab es keine dokumentierten Urteile, die spezifische Geldstrafen oder umsatzabhängige Sanktionen für solche Fälle festlegen.
Die Entscheidung des Gerichts wird die Konsequenzen für den Betreiber bestimmen, dessen Plattform über ein Jahrzehnt hinweg massenhafte Urheberrechtsverletzungen ermöglichte. Mit Umsätzen von mehr als 64 Millionen Euro und Zehntausenden illegal verbreiteter Werke unterstreicht der Fall die Herausforderungen bei der Ahndung großangelegter digitaler Piraterie.
